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TKG Gesetz

Telekommunikationsgesetz - dejure

Im Jahr 1996 in Kraft getreten, reguliert das Telekommunikationsgesetz (TKG) grundsätzlich den Wettbewerb im Bereich der Telekommunikation. Durch das Integrieren der Telekommunikations-Kundenschutzverordnung (TKV) sowie einige Modifizierungen des Gesetzes beinhaltet das TKG mittlerweile auch mehrere Regelungen hinsichtlich des Datenschutzes Die CHIP Redaktion sagt: Hier bekommen Sie den kostenlosen PDF-Download des Telekommunikationsgesetz in der aktuellsten Ausführung. Telekommunikationsgesetz (TKG) - PDF Das Telekommunikationsgesetz.. Das Textilkennzeichnungsgesetz (TextilKennzG) schreibt vor, wie die Fasern, aus denen Textilien bestehen, gegenüber dem Verbraucher deklariert werden müssen. Es wurde am 15. Januar 1969 verabschiedet, und am 15. Februar 2016 unter Berücksichtigung der Verordnung (EU) Nr. 1007/2011 über die Bezeichnung von Textilfasern neu gefasst

Telekommunikationsgesetz vom 22. Juni 2004 (BGBl. I S. 1190), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 27. Juni 2017 (BGBl Telekommunikationsgesetz (TKG)§ 3 Begriffsbestimmungen. Telekommunikationsgesetz (TKG) § 3. Begriffsbestimmungen. Im Sinne dieses Gesetzes ist oder sind. 1. Anruf eine über einen öffentlich zugänglichen Telekommunikationsdienst aufgebaute Verbindung, die eine zweiseitige Sprachkommunikation ermöglicht; 2. Anwendungs-Programmierschnittstelle. Telekommunikationsgesetz (TKG)§ 88 Fernmeldegeheimnis (1) Dem Fernmeldegeheimnis unterliegen der Inhalt der Telekommunikation und ihre näheren Umstände, insbesondere die... (2) Zur Wahrung des Fernmeldegeheimnisses ist jeder Diensteanbieter verpflichtet. Die Pflicht zur Geheimhaltung besteht... (3). Telekommunikationsgesetz (TKG) G. v. 22.06.2004 BGBl. I S. 1190; zuletzt geändert durch Artikel 319 V. v. 19.06.2020 BGBl. I S. 1328. Geltung ab 26.06.2004; FNA: 900-15 Deutsche Post AG, Deutsche Postbank AG, Deutsche Telekom AG. 60 frühere Fassungen | Drucksachen / Entwurf / Begründung | wird in 317 Vorschriften zitiert. Eingangsformel

TKG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis - Gesetze im Interne

  1. TKG Ausfertigungsdatum: 22.06.2004 Vollzitat: Telekommunikationsgesetz vom 22. Juni 2004 (BGBl. I S. 1190), das zuletzt durch Artikel 5 des Gesetzes vom 17. Juli 2015 (BGBl. I S. 1324) geändert worden ist Stand: Zuletzt geändert durch Art. 5 G v. 17.7.2015 I 1324 Das Gesetz dient der Umsetzung folgender Richtlinien: Richtlinie 2002/21/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 7.
  2. § 8 TKG 2003 Mitbenutzungsrechte § 9 TKG 2003 Einräumung von Mitbenutzungsrechten § 9a TKG 2003 Zugang zu Mindestinformationen über Infrastrukturen und Vor-Ort-Untersuchungen § 10 TKG 2003 Ausübung von Rechten nach den §§ 5, 6a, 6b, 7, 8 und 9a, Ausästungen, Durchschläge, Verlegung in den Bode
  3. (3) 1 Um den Anbieterwechsel nach Absatz 1 zu gewährleisten, müssen Betreiber öffentlicher Telekommunikationsnetze in ihren Netzen insbesondere sicherstellen, dass Teilnehmer ihre Rufnummer unabhängig von dem Unternehmen, das den Telefondienst erbringt, wie folgt beibehalten können
  4. (1) 1Unbeschadet anderer nationaler oder auf unmittelbar vollziehbarem Recht der Europäischen Union beruhender Berichts- und Informationspflichten sind die Betreiber von öffentlichen Telekommunikationsnetzen und die Anbieter von öffentlich zugänglichen Telekommunikationsdiensten verpflichtet, im Rahmen der Rechte und Pflichten aus diesem Gesetz und aus der Verordnung (EU) 2015/2120 der Bundesnetzagentur auf Verlangen Auskünfte zu erteilen, die für den Vollzug dieses Gesetzes.

  1. (4) Ist der Wegebaulastträger selbst Betreiber einer Telekommunikationslinie oder mit einem Betreiber im Sinne des § 37 Abs. 1 oder 2 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen zusammengeschlossen, so ist die Zustimmung nach Absatz 3 von einer Verwaltungseinheit zu erteilen, die unabhängig von der für den Betrieb der Telekommunikationslinie bzw. der für die Wahrnehmung der Gesellschaftsrechte zuständigen Verwaltungseinheit ist
  2. Regelungsort: Art. 1 § 171 Abs. 1 Satz 1 TKG-E (Daten für Auskunftsersuchen der Sicherheitsbehörden) Forderung: Die bestehenden Regelungen des aktuell geltenden TKG (§ 111 TKG) sind in das Gesetz zu übernehmen, damit auch künftig u.a. diejenigen von der Datenerhebungspflicht erfasst werden, die an einem TK-Dienst mitwirken. Ziel ist es, auch zukünftig alle wesentlichen Anbieter von TK-Diensten zu verpflichten, beispielsweise Rufnummern, Anschlusskennungen und Anschrift des.
  3. Gesetz zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung und anderer verdeckter Ermittlungsmaßnahmen sowie zur Umsetzung der Richtlinie 2006/24/EG: 21.12.2007: BGBl. I S. 3198: 24.02.200
  4. TKG-Novelle Neues Gesetz, alter Ärger. Das Recht auf schnelles Internet bleibt weiter umstritten. Bei einer Anhörung im Bundestag warfen Sachverständige der großen Koalition vor, mit ihrer Novelle des Telekommunikationsgesetzes nur EU-Mindestvorgaben umzusetzen. In der Kritik standen auch geplante Regelungen zur Überwachung. 02.03.2021 um 08:42 Uhr - Tomas Rudl - in Netze - 2 Ergänzungen.
  5. Änderungen an Telekommunikationsgesetz (TKG) chronologisch absteigend sortiert nach dem Inkrafttreten der Änderungen; Links der zweiten Spalte zeigen Vergleich/Gegenüberstellung alte Fassung (a.F.) - neue Fassung (n.F.); Synopse gesamt stellt alle Änderungen auf einer Seite dar; Links der dritten Spalte zeigen den Volltext der Änderungsnorm, dort ggf. weitere Links zu Begründungen des.

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